Präambel

Das Europäische Bildungszentrum der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, Springorumallee 20, 44795 Bochum – nachfolgend EBZ genannt – betreibt gemeinsam mit dem Rechenzentrum der Ruhr-Universität Bochum ein Learning Management System (LMS), um das eLearning des EBZ zu fördern und auf einer einheitlichen Plattform zugänglich zu machen.

Seitens der Ruhr-Universität Bochum als Diensteanbieter der E-Learning-Plattform und als Server-Hosting-Dienstleister liegen dem EBZ eine Auftragsdatenverarbeitungserklärung sowie Verpflichtungen zum datentechnischen Umgang gemäß Bundesdatenschutzgesetz vor.

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des LMS für alle Nutzer, die Bildungsangebote der EBZ Stiftung und EBZ Business School in Anspruch nehmen.

Zur Vereinfachung der Lesbarkeit wird in den nachfolgenden Nutzungsbedingungen von der Unterscheidung bzw. Ergänzung/Abgrenzung der weiblichen Form zur männlichen Form abgesehen. Stattdessen wird die männliche Form durchgehend verwendet. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass damit jederzeit auch die weibliche Form angesprochen wird.

§ 1 Geltungsbereich

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das LMS gelten für jeden, der das LMS als Nutzungsberechtigter im Sinne des § 2 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nutzt.

§ 2 Nutzungsberechtigung

(1) Nutzungsberechtigt sind alle am EBZ lernenden, lehrenden und forschenden Personen sowie Mitarbeiter, die das LMS zu administrativen Dingen pflegen. Zusätzlich sind Personen, die Arbeitsgruppen, Einrichtungen oder Unternehmen angehören, mit denen Kooperationsverträge zur Lernplattformnutzung abgeschlossen wurden, nutzungsberechtigt.

(2) Die Nutzung des LMS ist unentgeltlich.

§ 3 Anmeldung

(1) Die Inanspruchnahme des Dienstes erfordert eine vorherige Anmeldung der Nutzungsinteressierten. Schüler, Teilnehmer und Studenten werden mit Beginn der Inanspruchnahme ihres Bildungsangebotes automatisch registriert und der Nutzeraccount auf dem LMS angelegt. Bei der Registrierung werden folgende Daten gespeichert:

• Benutzername

• Passwort in verschlüsselter Form

• E-Mail-Adresse

• Vorname

• Nachname

• Matrikelnummer (nur Mitglieder der EBZ Business School)

(2) Die bei der Anmeldung angegebenen Daten müssen korrekt und vollständig sein.

(3) Die Nutzer erhalten ein eigenes Passwort; dieses ist streng geheim zu halten. Die Nutzer haben dafür Sorge zu tragen, dass Dritte keine Kenntnis des Passworts erlangen.

(4) Registrierte Nutzer können jederzeit die Löschung ihrer Daten beantragen. Dies ist nur persönlich unter Vorlage eines Identitätsnachweises (Personalausweis, Studierendenausweis) möglich. Eine weitere Nutzung des LMS ist in diesem Fall nicht möglich.

(5) Das EBZ kann Mitarbeiter benennen, die ebenfalls die Berechtigung zur Bereitstellung von Materialien erhalten.

(6) Die im Rahmen der Anmeldung erhobenen personenbezogenen Daten sowie die aktuellen Verbindungsdaten werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben und verarbeitet. Die Daten werden ausschließlich in dem Umfang genutzt, soweit dies für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Nutzungsverhältnisses mit dem Nutzer erforderlich ist. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen, sofern nicht der Nutzer dieses gestattet oder der Betreiber aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Herausgabe verpflichtet ist.

§ 4 Gespeicherte Daten

Über die in der Anmeldung angegebenen, teils automatisch anfallenden, teils vom Nutzer zusätzlich eingegebenen Informationen hinaus protokolliert die der Lernplattform zugrunde liegende Software „Moodle“ in einer Datenbank, zu welcher Zeit welche Nutzer auf welche Bestandteile der Lehrangebote bzw. Profile anderer Nutzer zugreifen. Protokolliert wird ferner unter anderem je nach Ausgestaltung des einzelnen Lehrangebots, ob Teilnehmer gestellte Aufgaben erledigt, ob und welche Beiträge sie in den eventuell angebotenen Foren geleistet, ob und wie sie in sogenannten „Wikis“ mitgearbeitet haben. Falls Nutzer das Portfolio-System „Mahara“ innerhalb von Moodle verwenden, werden dort ebenfalls Name, Mailadresse und Nutzeraktivitäten gespeichert. Darüber hinaus werden - je nach Art des Bildungsangebotes - auch personenbezogene Bewertungen über das LMS verwaltet.

Diese Daten sind der Administration dieser Moodle-Plattform und der Leitung der jeweiligen Bildungsveranstaltung sowie der für die Durchführung des Bildungsangebotes beauftragten Dozenten (angestellt oder freiberuflich) zugänglich, nicht jedoch anderen Nutzern. Sie dienen ausschließlich der Durchführung der jeweiligen Lehrveranstaltung und werden nicht an andere Personen weitergegeben, auch nicht in anonymisierter Form.

Das EBZ verpflichtet die von ihm bei der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer des LMS eingesetzten Mitarbeiter, Lehrende und Dozenten schriftlich, die bei der Verarbeitung dieser Daten einzuhaltenden, geltenden Rechtsvorschriften zu beachten.

Bei der Nutzung des installierten Moduls 'Adobe Connect', welches Webkonferenzen ermöglicht, werden zusätzlich Daten auf externen Servern des Dienstleisters, der diesen Dienst bereitstellt, auch außerhalb der Europäischen Union, gespeichert. Bei diesen Daten handelt es sich um den Vornamen, Nachnamen, sowie die E-Mailadresse des Nutzers und den Kurs, aus dem die Webkonferenz heraus gestartet wurde. Die Übermittlung dieser Angaben ist notwendig, um die volle Funktionalität im Rahmen einer Webkonferenz sicherzustellen und damit die Teilnehmer der Webkonferenz untereinander kommunizieren können. Es werden neben dem Kursnamen darüber hinaus ausschließlich personenbezogene Daten übergeben, die über den Nutzer im Moodle-System (persönliches Profil) vorhanden sind. Mit dem Starten von „Adobe Connect“ erklärt der Nutzer seine Zustimmung zur oben beschriebenen Verwendung seiner personenbezogenen Daten.

§ 5 Pflichten der Nutzer

(1) Das LMS steht den Nutzern ausschließlich zu Lernzwecken zur Verfügung. Eine anderweitige Nutzung, insbesondere zu geschäftlichen, gewerblichen oder privaten Zwecken, ist nicht zulässig.

(2) Die Weitergabe der E-Mail-Adressen anderer im System registrierter Nutzer/innen ist unzulässig.

(3) Der Kontakt zwischen Betreiber und Nutzern wird hauptsächlich über den im System hinterlegten E-Mail-Account abgewickelt. Nutzer haben die Erreichbarkeit unter diesem Account sicherzustellen.

(4) Eine Nutzung der Statistikdaten des LMS für Leistungs- und Verhaltenskontrollen und Beurteilungen ist unzulässig.

(5) Jeder Nutzer ist verpflichtet, sämtliche gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes, einzuhalten.

(6) Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm/ihr eingestellten Materialien keine Rechte Dritter verletzen und auch sonst nicht gegen rechtliche Vorschriften verstoßen, insbesondere nicht gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder datenschutzrechtliche Vorschriften. Es ist nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke über das LMS auszutauschen, zu nutzen oder zu verbreiten, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt sind. Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, pornografischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt, ist unzulässig.

(7) Die Regelungen des Abs. 6 gelten auch für die Äußerungen der Nutzer im Rahmen von Kommunikationsfunktionen innerhalb des LMS.

§ 6 Missbräuchliche Nutzung

(1) Der Nutzer hat jede Art der missbräuchlichen Nutzung des LMS nach § 5 Abs. 2 dieser Nutzungsbedingungen zu unterlassen. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, ausschließlich mit einer Nutzerkennung zu arbeiten, deren Nutzung ihm gestattet wurde. Die Weitergabe von Nutzerkennungen und Passwörtern ist verboten. Der Nutzer hat Vorkehrungen dafür zu treffen, dass unberechtigte Dritte keinen Zugang zum LMS erhalten.

(2) Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn über das LMS

a) Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,

b) Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,

c) Pornografie verbreitet wird,

d) Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung, begangen werden

e) oder sonst gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz) oder gegen interne EBZ-Regelungen, insbesondere diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, verstoßen wird sowie wenn

f) das Ansehen oder die Interessen des EBZ geschädigt werden.

(3) Das EBZ behält sich vor, den Inhalt bereitgestellter Kursmaterialien stichprobenartig zu überprüfen. Gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte können vom Betreiber ohne Ankündigung entfernt werden.

§ 7 Ausschluss von der Nutzung

(1) Nutzer, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, können zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung des LMS ausgeschlossen werden. Dem Ausschluss gehen grundsätzlich eine Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, und eine schriftliche oder mündliche Anhörung der Nutzer voraus, in der auf die Möglichkeit des Ausschlusses hingewiesen wird.

(2) Ausgeschlossene Nutzer können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch für den Fall, dass der Betreiber des LMS den begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z. B. E-Mail-Missbrauch, Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde).

(4) Das EBZ behält sich vor, im Sinne einer ökonomischen Verwaltung des Systems die Nutzungsberechtigung von Nutzern ohne weitere Ankündigung zu löschen, die sich innerhalb der vergangenen zwölf Monate nicht mehr am LMS angemeldet haben. Dies gilt ebenso für Kurse, auf die der Nutzer seit mehr als 12 Monaten nicht mehr zugegriffen hat.

§ 8 Beachtung sonstiger Regelungen

(1) Vorschriften des Personalvertretungsrechts und der bestehenden Dienstvereinbarungen, insbesondere die Rahmendienstvereinbarung über die Einführung und Anwendung Datenverarbeitender Systeme am EBZ, sind zu beachten, soweit der/die Nutzer/in ihnen unterworfen ist. Nähere Informationen können beim zuständigen Personalrat eingeholt werden.

(2) Die Regelungen der Schul-, Lehr- und Prüfungsordnungen sind zu beachten.

§ 9 Haftung; Freistellung

(1) Bei einem schuldhaften Verstoß der Nutzer gegen gesetzliche Pflichten oder die in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten haftet der Nutzer nach den gesetzlichen Vorschriften. Für den Fall, dass das EBZ in Anspruch genommen wird, stellt der Nutzer das EBZ diesbezüglich von der Haftung frei.

(2) Das Rechenzentrum kann die ständige Verfügbarkeit der Onlineverbindung nicht gewährleisten. Das Rechenzentrum ist bemüht, vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungszeiten und/oder systemimmanenten Störungen, insbesondere des Internets, zu vermeiden, kann jedoch auch diesbezüglich keine Gewährleistung übernehmen.

(3) Das EBZ haftet nur für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Dies gilt nicht für Verletzungen an Leben, Körper oder Gesundheit. Der Haftungsausschluss des EBZ gilt des Weiteren insbesondere auch für solche Schäden, die durch das Herunterladen von Materialien oder Software und sonstige Transaktionen an technischen Geräten des Nutzers entstehen.

§ 10 Nutzungsrechte

(1) Mit der Registrierung wird dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für das LMS eingeräumt.

(2) Das EBZ bleibt im Übrigen Inhaber aller Eigentums-, Urheber-, Verwertungs- und sonstigen Rechte. Dies gilt auch, wenn der Nutzer Daten in zulässiger Weise ändert oder mit eigenen Programmen oder Datenbanken verbindet. Bei Änderungen oder Verbindungen in diesem Sinne oder bei der Erstellung von für die Nutzung erforderlichen Programmkopien verpflichtet sich der Nutzer, einen auf das EBZ verweisenden Urhebervermerk anzubringen.

(3) Urheberrechte des Nutzers an den von ihm erstellten Inhalten verbleiben beim jeweiligen Nutzer.

(4) Dem Nutzer zur Verfügung gestellter Speicherplatz darf ausschließlich zur Speicherung der erstellten Inhalte genutzt werden.

(5) Der Nutzer kann den Allgemeinen Nutzungsbestimmungen widersprechen, indem der Nutzer diese Nutzungsbestimmungen nicht bestätigt. Die Nutzung des LMS ist dann nicht möglich.

§ 11 Änderung der Nutzungsbestimmungen

(1) Das EBZ behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und zu ergänzen.

(2) Änderungen an den Nutzungsbedingungen werden über das LMS bekannt gegeben und müssen zur Weiternutzung des LMS erneut bestätigt werden.

Stand: 04. November 2015